Zum 01.07.2019 werden sich die Kindergeldzahlungen wie folgt verändern: für das erste und zweite Kind: 204,00 EUR für das dritte Kind: 210,00 EUR ab dem vierten Kind: 235,00 EUR Dies führt auch bei den Unterhaltszahlungen nach der Düsseldorfer…
Kategorie: Allgemein
Die Düsseldorfer Tabelle 2019 mit den Änderungen ab 01.01.2019 zur Bemessung des Unterhalts der Kinder
Die Düsseldorfer Tabelle 2019 mit den Änderungen ab 01.01.2019 zur Bemessung des Unterhalts der Kinder. Die jeweils aktuelle Tabelle finden Sie beim OLG Düsseldorf. Selbstbehalt eines nicht erwerbstätigen Unterhaltsschuldners: 880 Euro Selbstbehalt eines erwerbstätigen Unterhaltsschuldners: 1.080 Euro Selbstbehalt gegenüber dem Ehegatten: 1.200 Euro Angemessener Selbstbehalt:…
Die Kontinuität bei der Kindeswohlprüfung
Üben Eltern die Sorge für ihr Kind gemeinsam aus, so trifft der Elternteil, in dessen Obhut das Kind lebt, die Entscheidungen zu Alltagsangelegenheiten. Geht es demgegenüber um grundlegende Frage, d.h. Entscheidungen, die nicht häufig vorkommen und nur schwer abzuändernde Auswirkungen auf die Entwicklung des Kindes…
Kündigung einer Vollkaskoversicherung auch mit Wirkung für den anderen Ehegatten möglich
Nach § 1357 BGB ist im Rahmen der sog. “Schlüsselgewalt” jeder Ehegatte – unabhängig von dem für die Ehe geltenden Güterstand – berechtigt, Geschäfte zur angemessenen Deckung des Lebensbedarfs der Familie auch mit Wirkung für den anderen Ehegatten einzugehen. Dies bedeutet, dass der Vertragspartner eines…
Betreuungskosten eines Kindes als berufsbedingte Aufwendungen
Der Unterhalt eines Kindes zerfällt in den Barunterhalt sowie den Betreuungsunterhalt. Der das Kind überwiegend betreuende Elternteil (im Rahmen des sog. Residenzmodells) erfüllt damit seine Unterhaltspflicht durch Pflege und Erziehung des Kindes. Im Umkehrschluss schuldet daher der nicht betreuende Elternteil den Barunterhalt für das Kind.…
Das Umgangsrecht von Großeltern
In einer aktuellen Entscheidung hat sich der BGH mit der Frage von Umgangskontakten zwischen Großeltern und ihren Enkeln befasst. Hintergrund der Entscheidung war die Weigerung der Eltern, bislang durchgeführte Kontakte auch weiterhin zu gestatten. Die Weigerung der Eltern erfolte im Zusammenhang mit einem Schreiben der…
Scheidungskosten steuerlich nicht mehr absetzbar
Im Zuge einer Änderung von § 33 EstG im Jahr 2013 waren Aufwendungen für die Führung eines Rechtsstreits grundsätzlich vom Abzug als außergewöhnliche Belastung ausgeschlossen worden. Dieses Abzugsverbot griff jedoch nach § 33 Abs. 2 S. 2 EstG ausnahmsweise dann nicht ein, wenn der Steuerpflichtige…
Der „Karrieresprung“ im Unterhaltsrecht
Bei der Unterhaltsberechnung können unter dem Stichwort „Karrieresprung“ überproportionale Einkommensveränderungen zu thematisieren sein. Wann von einem Karrieresprung auszugehen ist, bedarf einer Prüfung im Einzelfall. Eine Orientierung kann an der Rechtsprechung der letzten 20 Jahren zu diesem Thema erfolgen. Gesetzliche Regelungen Unabhängig ob Trennungsunterhalt oder nachehelicher…
Die Düsseldorfer Tabelle 2017 mit den Änderungen ab 01.01.2017 zur Bemessung des Unterhalts der Kinder.
Die jeweils aktuelle Tabelle finden Sie beim OLG Düsseldorf. Selbstbehalt eines nicht erwerbstätigen Unterhaltsschuldners: 880 Euro Selbstbehalt eines erwerbstätigen Unterhaltsschuldners: 1.080 Euro Selbstbehalt gegenüber dem Ehegatten: 1.200 Euro Angemessener Selbstbehalt: (insbes. gegenüber vollj. Kindern) 1.300 Euro Nettoein- kommen des Barunter- haltspflichtigen Altersstufen in Jahren % Bedarfs-…
Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs beim Zusammentreffen von Unterhaltsansprüchen eines geschiedenen und eines neuen Ehegatten
Im Jahr 2007 hatte der Bundesgerichtshof seine Rechtsprechung unter dem Stichwort der “wandelbaren ehelichen Lebensverhältnisse” verändert, wobei diese Rechtsprechung jedoch durch einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts für verfassungswidrig erklärt wurde, so dass der BGH – wenn auch mit einigen Veränderungen – zu seiner früheren Rechtsprechung zurückkehrte.…